 |
Zusammenfassung GR-Sitzung vom 23.08.2010:
Top 1 - Zu Einwohnerfragestunde keine Fragen.
Top 2 - Mountainbikepark
Der geplante Mountainbikepark Südpfalz soll auch mit einem Weg
Gossersweiler berühren. Der Gemeinderat war der Meinung, dass
die Verbindung Landeck/Lindelbrunn ausreichend ist und dieser
als offizieller Mountainbikeweg ausgewiesen werden soll.
Top 3 - Der Gasversorger Rheingas hat ein Angebot
vorgelegt zur Versorgung des Baugebiets Schulstraße. Hier müsste
die Gemeinde 20.000 Euro investieren. Da aber nicht zu erwarten
ist, dass dort ausreichend Anschlüsse getätigt werden, lehnt der
Gemeinderat das Angebot ab.
Top 4 - Die Sanierung der Hallenheizung steht an mitsamt
der Lüftung. Kosten von mindestens 50.000 Euro sind zu erwarten.
Der Gemeinderat beschloss, diese Sanierung anzugehen und
mögliche Zuschüsse abzuklären.
Top 5 - Die Beleuchtung des Kreuzes auf dem
Engelmannstein ist marode und müsste erneuert werden. Die
moderne Alternative wären LED-Lichter, die jedoch mit immensen
Kosten verbunden wären. Der Gemeinderat beschloss zu prüfen, ob
Strahler, die das Kreuz anleuchten, ausreichend sind,
möglicherweise in Verbindung mit einem reflektierenden Anstrich.
Top 6 - Parkregelung Alte Landstraße
Hier wurde beschlossen, die Parkbuchten auf der rechten Seite
Ortseinwerts zu streichen und dafür Parkregelungen auf der
gegenüber liegenden Seite einzurichten.
Top 7 - Bebauungsplan Schulstraße
Der Gemeinderat hat eine Änderung des Bebauungsplans mit
Entfernung der großen Eiche beschlossen. Dagegen gab es nun
Widerspruch von der Unteren Landespflege und der NABU Ortsgruppe
Annweiler. Diese behaupten, durch einfache Verkehrsregelung sei
der Gefahrenpunkt zu beseitigen und stufen den Wert höher ein
als mögliche Gefahren für Kinder und Erwachsene. Der Gemeinderat
lehnte diese Einwendungen ab und wog die Argumente gegeneinander
ab. Insbesondere verwahrte sich der Gemeinderat gegen
Unterstellungen von Leichtfertigkeit und Verantwortung.
Top 8 - Beratung und Beschlussfassung Premiumwanderweg –
Buntsandsteinfelsenweg
Der bereits bezeichnete Weg soll noch verbessert werden und dann
der Antrag gestellt werden, ein Premiumwanderweg daraus zu
machen.
Unter Top 9 wurde beschlossen, diesen dann an einen
weiteren Buntsandsteinfelsenweg in der Gemarkung Dimbach/Darstein/Lug/Schwanheim
anzuschließen. Beide Wege treffen sich am Rötzenstein.
Top 10 - Sanierung Lindelbrunnstraße
Ein Beschluss der vorhergehenden GR-Sitzung wurde korrigiert
bezüglich des Quadratmeterpreises. Statt 2,50 € fallen lediglich
2,33 € an.
Top 11 - Unter Informationen teilte der Ortsbürgermeister
mit, dass der Vertrag mit der Parkbrauerei bezüglich der
Felsenstube und Halle abgelaufen ist und hier eine neue Regelung
geschaffen werden muss.
Des Weiteren teilte er mit, dass der Landesbetrieb Mobilität
abgelehnt hat, die Dorfeingänge mit geschwindigkeitsbremsenden
Maßnahmen zu versehen.
Ein Streit vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der
Verkehrsführung zur Schule endete mit der Rücknahme der Klage.
Jetzt kann die Verkehrsregelung weiter bestehen.
|