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Aktuelles

 

Zusammenfassung GR-Sitzung vom 23.08.2010:

Top 1 - Zu Einwohnerfragestunde keine Fragen.

Top 2 - Mountainbikepark
Der geplante Mountainbikepark Südpfalz soll auch mit einem Weg Gossersweiler berühren. Der Gemeinderat war der Meinung, dass die Verbindung Landeck/Lindelbrunn ausreichend ist und dieser als offizieller Mountainbikeweg ausgewiesen werden soll.

Top 3  - Der Gasversorger Rheingas hat ein Angebot vorgelegt zur Versorgung des Baugebiets Schulstraße. Hier müsste die Gemeinde 20.000 Euro investieren. Da aber nicht zu erwarten ist, dass dort ausreichend Anschlüsse getätigt werden, lehnt der Gemeinderat das Angebot ab.

Top 4 - Die Sanierung der Hallenheizung steht an mitsamt der Lüftung. Kosten von mindestens 50.000 Euro sind zu erwarten. Der Gemeinderat beschloss, diese Sanierung anzugehen und mögliche Zuschüsse abzuklären.

Top 5 - Die Beleuchtung des Kreuzes auf dem Engelmannstein ist marode und müsste erneuert werden. Die moderne Alternative wären LED-Lichter, die jedoch mit immensen Kosten verbunden wären. Der Gemeinderat beschloss zu prüfen, ob Strahler, die das Kreuz anleuchten, ausreichend sind, möglicherweise in Verbindung mit einem reflektierenden Anstrich.

Top 6 - Parkregelung Alte Landstraße
Hier wurde beschlossen, die Parkbuchten auf der rechten Seite Ortseinwerts zu streichen und dafür Parkregelungen auf der gegenüber liegenden Seite einzurichten.

Top 7 - Bebauungsplan Schulstraße
Der Gemeinderat hat eine Änderung des Bebauungsplans mit Entfernung der großen Eiche beschlossen. Dagegen gab es nun Widerspruch von der Unteren Landespflege und der NABU Ortsgruppe Annweiler. Diese behaupten, durch einfache Verkehrsregelung sei der Gefahrenpunkt zu beseitigen und stufen den Wert höher ein als mögliche Gefahren für Kinder und Erwachsene. Der Gemeinderat lehnte diese Einwendungen ab und wog die Argumente gegeneinander ab. Insbesondere verwahrte sich der Gemeinderat gegen Unterstellungen von Leichtfertigkeit und Verantwortung.

Top 8 - Beratung und Beschlussfassung Premiumwanderweg – Buntsandsteinfelsenweg
Der bereits bezeichnete Weg soll noch verbessert werden und dann der Antrag gestellt werden, ein Premiumwanderweg daraus zu machen.

Unter Top 9 wurde beschlossen, diesen dann an einen weiteren Buntsandsteinfelsenweg in der Gemarkung Dimbach/Darstein/Lug/Schwanheim anzuschließen. Beide Wege treffen sich am Rötzenstein.

Top 10 - Sanierung Lindelbrunnstraße
Ein Beschluss der vorhergehenden GR-Sitzung wurde korrigiert bezüglich des Quadratmeterpreises. Statt 2,50 € fallen lediglich 2,33 € an.

Top 11 - Unter Informationen teilte der Ortsbürgermeister mit, dass der Vertrag mit der Parkbrauerei bezüglich der Felsenstube und Halle abgelaufen ist und hier eine neue Regelung geschaffen werden muss.
Des Weiteren teilte er mit, dass der Landesbetrieb Mobilität abgelehnt hat, die Dorfeingänge mit geschwindigkeitsbremsenden Maßnahmen zu versehen.
Ein Streit vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Verkehrsführung zur Schule endete mit der Rücknahme der Klage. Jetzt kann die Verkehrsregelung weiter bestehen.